Montag, 19. April 2021
Neu können Unternehmen, die zwischen dem 1. November 2020 und dem 30. Juni 2021 für mindestens vierzig Tage behördlich geschlossen wurden, ab sofort nicht rückzahlbare Beiträge beantragen. Der Regierungsrat stockt den kantonalen Härtefallfonds um 20 Millionen Franken aus dem Ertragsüberschuss der Staatsrechnung 2020 auf. weiterlesen
Der Regierungsrat hat die Wahlvorschläge für den Bankrat der Thurgauer Kantonalbank (TKB) verabschiedet. Bankratspräsident René Bock wird zurücktreten. Ihm folgen soll Roman Brunner. Als neues Mitglied im Bankrat hat der Regierungsrat Jeanine Huber-Maurer nominiert. Auch Urs Saxer tritt zurück. Ihm folgen sollAlbert Koller. Die Wahl durch den Grossen Rat ist für den 26. Mai vorgesehen. weiterlesen
Kanton Gemäss Kulturkonzept des Kantons Thurgau 2019-2022 gewährt der Regierungsrat der Ankaufskommission für bildende Kunst einen jährlichen Rahmenkredit von 100 000 Franken aus dem Lotteriefonds für... weiterlesen
Region Der Kanton Thurgau hat die raumplanungsrechtliche Situation in 300 Kleinsiedlungen überprüft. Die Ergebnisse der Projektarbeit liegen in Form einer Änderung des kantonalen Richtplans (KRP) sowie einer Anpassung der Verordnung zum Planungs- und... weiterlesen
Seit dem 22. Januar ist die Bahnstrecke zwischen Stein am Rhein und Altikon-Thalheim für den Zugbetrieb gesperrt. Grund ist eine sofortige, vorsorgliche Sperrung der 145-jährigen Thurbrücke bei Ossingen, weil die Tragsicherheit nicht mehr sichergestellt werden kann. Die SP Stein am Rhein findet die Situation mit den Ersatzbussen unbefriedigend. weiterlesen
Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat das Gesetz über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz) in die Vernehmlassung gegeben. Das Hauptaugenmerk der Revision liegt auf der Rechtsgrundlage für die Erstellung einer Jagdschiessanlage im Kanton Thurgau. weiterlesen
Der Thurgauer Gewerbeverband fordert das sofortige Ende des Lockdowns und die Aufhebung der Homeoffice-Pflicht. In einer aktuellen Mitteilung schreibt der Verband, dass das «aktuelle Demokratiedefizit» die Schweiz vor eine Bewährungsprobe stelle. weiterlesen
Am Mittwoch, 21. April, ist es soweit: Interessierte können die Sitzungen des Grossen Rates Thurgau via Livestream mitverfolgen. Sie haben auch die Möglichkeit, zu einem späteren Zeitpunkt auf die Sitzung oder einzelne Traktanden zurückzugreifen. weiterlesen
Theaterförderung, Tarifverträge und Solaranlagen: Die neusten Mitteilungen vom Thurgauer Regierungsrat. weiterlesen
Kanton Seit dem Start am 1. Februar 2021 wurden 782 Härtefall-Anträge eingereicht. 693 Anträge erfüllen die von Bund und Kanton geforderten Kriterien. Das sind 88.6 Prozent aller Gesuche. Abgelehnt wurden 89 Anträge. Die Absagen erfolgten, weil die... weiterlesen
Kanton Das totalrevidierte Finanzhaushaltsgesetz geht in die externe Vernehmlassung. Seit seiner Einführung hat sich das Gesetz aus finanzieller Sicht bewährt. Die Staatsrechnung weist heute eine hohe Transparenz aus. Die Rechnungsabschlüsse der... weiterlesen
Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat den «Massnahmenplan Geriatrie und Demenz Thurgau 2022 bis 2025» in eine externe Vernehmlassung gegeben. Nachdem in der ersten Etappe die Ziele und Massnahmen festgelegt worden sind, soll der Massnahmenplan zukunftsorientiert ausgerichtet weitergeführt werden. weiterlesen
Kanton Der Regierungsrat hat René Wohnlich aus Romanshorn per 1. April 2021 für den Rest der Amtsdauer 2020 bis 2024 als Mitglied in die Berufsbildungskommission gewählt. Ihren Rücktritt bekanntgegeben haben Charly Solenthaler und Nicole Bühler.... weiterlesen
Thurgau Der Kanton Thurgau hat im vergangenen August eine befristete Fachstelle Covid-19 geschaffen, um den Vollzug der Covid-19-Verordnungen zu konzentrieren. Nun wurde die Fachstelle für ein weiteres halbes Jahr befristet bis September 2021... weiterlesen
Der Regierungsrat des Kantons Thurgau lehnt den Entwurf für eine Änderung des Militärstrafgesetzes, des Schweizerischen Strafgesetzbuches und des Bundesgesetzes über den Schutz militärischer Anlagen ab. Wie er in seiner Vernehmlassungsantwort ans Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Armee schreibt, würde die Belastung der zivilen Strafbehörden merklich ansteigen. weiterlesen
Seit dem Start am 1. Februar 2021 wurden netto 763 Härtefall-Anträge eingereicht. 676 Anträge erfüllen die von Bund und Kanton geforderten Kriterien. Das sind 88.6 Prozent aller Gesuche. Abgelehnt wurden 87 Anträge. Die Absagen erfolgten, weil die Anträge die gesetzlichen Erfordernisse wie Geschäftssitz im Thurgau, Gründungsdatum vor dem 1. März 2020 oder die Mindestumsatzgrenze von 50'000 Franken nicht erfüllten. weiterlesen
Die GRÜNEN unterstützen grundsätzlich die Massnahmen von Bundesrat und Thurgauer Regierung. Sie fordern aber die die Regierung auf, den Unternehmen A-Fonds-perdu-Beiträge anzubieten – und zwar sofort und unbürokratisch! Die GRÜNEN sind sich auch einig, dass alle Massnahmen permanent auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen sind. weiterlesen
Am 2. Februar 2021 wurde das Impfschiff im Beisein von Bundesrat Alain Berset in Betrieb genommen, per Ende Mai wird das mobile Impfzentrum in stationäre Zentren überführt, weil die MS Thurgau wieder touristische Aufgaben wahrnehmen soll. Insgesamt können so auf dem Schiff 12'000 Impfungen vorgenommen werden. Das Impfschiff ist ideal, um in einer Zeit mit wenig Impfstoff die Leute möglichst wohnortsnah impfen zu können. Mit der bald steigenden Impfstoffmenge werden nun aber grössere Zentren in Betrieb genommen. weiterlesen
Der Regierungsrat hat vom Grossen Rat den Auftrag erhalten, das «Gesetz über das Verbot der Plakatwerbung für Tabak und Alkohol sowie über den Jugendschutz beim Verkauf von Tabakwaren» zu revidieren. Nun schickt er den Gesetzesentwurf in Vernehmlassung. Nebst dem Werbeverbot für elektronische Zigaretten, für alle nikotinhaltigen Produkte sowie CBD-Raucherprodukte soll das Schutzalter beim Tabakwarenverkauf von 16 auf 18 Jahre erhöht werden. weiterlesen
Vor den heimischen Bildschirmen fassten über 50 Delegierte der SP Sektionen im Thurgau die Parolen für die Abstimmungen vom 13. Juni 2021. Ausserdem wurden Präsidium und Geschäftsleitung gewählt. weiterlesen
Der Kanton Thurgau wird die Rechnung des Pandemiejahres 2020 mit einem voraussichtlichen Ertragsüberschuss von 98.8 Millionen Franken abschliessen. Das ist ein äusserst erfreuliches und in dieser Grössenordnung absolut unerwartet hohes Ergebnis. Die FDP.Die Liberalen Thurgau möchte diesen aussergewöhnlichen Gewinn auch aussergewöhnlich verwenden. Die Freisinnigen schlagen deshalb ein Herz-, Hand- und Verstand-Paket vor, von dem die ganze Thurgauer Bevölkerung profitieren wird. weiterlesen
Die Erfolgsrechnung der Thurgauer Staatsrechnung 2020 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 98,8 Millionen Franken ab. Der Abschluss fällt damit um 76,3 Millionen Franken besser aus als budgetiert. Zum Rekordergebnis wesentlich beigetragen haben nebst der höheren Gewinnausschüttung der Nationalbank vor allem auch die höheren Steuereinnahmen sowie die erneut gute Ausgabendisziplin. Die finanziellen Auswirkungen der Pandemie dürften erst mit einer gewissen Verzögerung spürbar werden. weiterlesen
Region An der vergangenen Sitzung der Fraktionspräsidentinnen und Fraktionspräsidenten des Grossen Rates machten die Parteien ihre turnusgemässen Vorschläge für das Grossrats-Vizepräsidium 2021/2022. Die Fraktion SP und Gewerkschaften schlägt vor,... weiterlesen
Kanton Folgend finden Sie die neusten Entscheidungen des Regierungsrates: Der Regierungsrat ist mit dem Vorschlag der Verordnung über die Einfuhr von nachhaltig produziertem Palmöl aus Indonesien zum Präferenz-Zollansatz grundsätzlich einverstanden.... weiterlesen
Nach 17 Jahren im Kantonsrat hat Heidi Grau auf Ende März ihren Rücktritt erklärt. Die ehemalige Grossratspräsidentin blickt auf eine eindrucksvolle Politkarriere zurück. Die Nachfolge der verdienten FDP-Politikerin aus Zihlschlacht wird die Weinfelder Rechtsanwältin Michèle Strähl antreten. weiterlesen
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Alt-Bundesrat Pascal Couchepin – ein langjähriger EU-Beitrittsbefürworter – klagte kürzlich, die SVP habe die Schweizer Politik mit ihren Forderungen «jahrelang vor sich hergetrieben». Er meinte wohl den Einsatz für eine freie, unabhängige Schweiz... weiterlesen
Theoretisch verfügt die Schweiz über Pandemie-Erfahrung. Die Behörden agierten während der Spanischen Grippe 1918 ähnlich wie heute. Daraus könnte man lernen. weiterlesen
Grüezi mitenand. Da sind wir also wieder. Sie, ich, Promis. Wir alle sitzen im gleichen Boot. Wir alle müssen gerade im zweiten Lockdown ausharren. Statt Restaurants zu besuchen, essen wir auch mal vor dem Fernsehen. Statt High Heels und VIP-Events.. weiterlesen
TV: «Columbo – Playback» Die Flimmerkiste hat diese Woche zur Primetime nicht allzuviel zu bieten. Gut gibt es da Sat1 Gold, das am Samstag regelmässig mit der Krimireihe «Columbo» aufwartet. Schliesslich gibt es kaum jemanden, der den gammeligen,... weiterlesen
Neu können Unternehmen, die zwischen dem 1. November 2020 und dem 30. Juni 2021 für mindestens vierzig Tage behördlich geschlossen wurden, ab sofort nicht rückzahlbare Beiträge beantragen. Der Regierungsrat stockt den kantonalen Härtefallfonds um 20 Millionen Franken aus dem Ertragsüberschuss der Staatsrechnung 2020 auf. weiterlesen
Der Regierungsrat hat die Wahlvorschläge für den Bankrat der Thurgauer Kantonalbank (TKB) verabschiedet. Bankratspräsident René Bock wird zurücktreten. Ihm folgen soll Roman Brunner. Als neues Mitglied im Bankrat hat der Regierungsrat Jeanine Huber-Maurer nominiert. Auch Urs Saxer tritt zurück. Ihm folgen sollAlbert Koller. Die Wahl durch den Grossen Rat ist für den 26. Mai vorgesehen. weiterlesen
Kanton Gemäss Kulturkonzept des Kantons Thurgau 2019-2022 gewährt der Regierungsrat der Ankaufskommission für bildende Kunst einen jährlichen Rahmenkredit von 100 000 Franken aus dem Lotteriefonds für... weiterlesen
Region Der Kanton Thurgau hat die raumplanungsrechtliche Situation in 300 Kleinsiedlungen überprüft. Die Ergebnisse der Projektarbeit liegen in Form einer Änderung des kantonalen Richtplans (KRP) sowie einer Anpassung der Verordnung zum Planungs- und... weiterlesen
Seit dem 22. Januar ist die Bahnstrecke zwischen Stein am Rhein und Altikon-Thalheim für den Zugbetrieb gesperrt. Grund ist eine sofortige, vorsorgliche Sperrung der 145-jährigen Thurbrücke bei Ossingen, weil die Tragsicherheit nicht mehr sichergestellt werden kann. Die SP Stein am Rhein findet die Situation mit den Ersatzbussen unbefriedigend. weiterlesen
Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat das Gesetz über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz) in die Vernehmlassung gegeben. Das Hauptaugenmerk der Revision liegt auf der Rechtsgrundlage für die Erstellung einer Jagdschiessanlage im Kanton Thurgau. weiterlesen
Der Thurgauer Gewerbeverband fordert das sofortige Ende des Lockdowns und die Aufhebung der Homeoffice-Pflicht. In einer aktuellen Mitteilung schreibt der Verband, dass das «aktuelle Demokratiedefizit» die Schweiz vor eine Bewährungsprobe stelle. weiterlesen
Am Mittwoch, 21. April, ist es soweit: Interessierte können die Sitzungen des Grossen Rates Thurgau via Livestream mitverfolgen. Sie haben auch die Möglichkeit, zu einem späteren Zeitpunkt auf die Sitzung oder einzelne Traktanden zurückzugreifen. weiterlesen
Theaterförderung, Tarifverträge und Solaranlagen: Die neusten Mitteilungen vom Thurgauer Regierungsrat. weiterlesen
Kanton Seit dem Start am 1. Februar 2021 wurden 782 Härtefall-Anträge eingereicht. 693 Anträge erfüllen die von Bund und Kanton geforderten Kriterien. Das sind 88.6 Prozent aller Gesuche. Abgelehnt wurden 89 Anträge. Die Absagen erfolgten, weil die... weiterlesen
Kanton Das totalrevidierte Finanzhaushaltsgesetz geht in die externe Vernehmlassung. Seit seiner Einführung hat sich das Gesetz aus finanzieller Sicht bewährt. Die Staatsrechnung weist heute eine hohe Transparenz aus. Die Rechnungsabschlüsse der... weiterlesen
Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat den «Massnahmenplan Geriatrie und Demenz Thurgau 2022 bis 2025» in eine externe Vernehmlassung gegeben. Nachdem in der ersten Etappe die Ziele und Massnahmen festgelegt worden sind, soll der Massnahmenplan zukunftsorientiert ausgerichtet weitergeführt werden. weiterlesen
Kanton Der Regierungsrat hat René Wohnlich aus Romanshorn per 1. April 2021 für den Rest der Amtsdauer 2020 bis 2024 als Mitglied in die Berufsbildungskommission gewählt. Ihren Rücktritt bekanntgegeben haben Charly Solenthaler und Nicole Bühler.... weiterlesen
Thurgau Der Kanton Thurgau hat im vergangenen August eine befristete Fachstelle Covid-19 geschaffen, um den Vollzug der Covid-19-Verordnungen zu konzentrieren. Nun wurde die Fachstelle für ein weiteres halbes Jahr befristet bis September 2021... weiterlesen
Der Regierungsrat des Kantons Thurgau lehnt den Entwurf für eine Änderung des Militärstrafgesetzes, des Schweizerischen Strafgesetzbuches und des Bundesgesetzes über den Schutz militärischer Anlagen ab. Wie er in seiner Vernehmlassungsantwort ans Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Armee schreibt, würde die Belastung der zivilen Strafbehörden merklich ansteigen. weiterlesen
Seit dem Start am 1. Februar 2021 wurden netto 763 Härtefall-Anträge eingereicht. 676 Anträge erfüllen die von Bund und Kanton geforderten Kriterien. Das sind 88.6 Prozent aller Gesuche. Abgelehnt wurden 87 Anträge. Die Absagen erfolgten, weil die Anträge die gesetzlichen Erfordernisse wie Geschäftssitz im Thurgau, Gründungsdatum vor dem 1. März 2020 oder die Mindestumsatzgrenze von 50'000 Franken nicht erfüllten. weiterlesen
Die GRÜNEN unterstützen grundsätzlich die Massnahmen von Bundesrat und Thurgauer Regierung. Sie fordern aber die die Regierung auf, den Unternehmen A-Fonds-perdu-Beiträge anzubieten – und zwar sofort und unbürokratisch! Die GRÜNEN sind sich auch einig, dass alle Massnahmen permanent auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen sind. weiterlesen
Am 2. Februar 2021 wurde das Impfschiff im Beisein von Bundesrat Alain Berset in Betrieb genommen, per Ende Mai wird das mobile Impfzentrum in stationäre Zentren überführt, weil die MS Thurgau wieder touristische Aufgaben wahrnehmen soll. Insgesamt können so auf dem Schiff 12'000 Impfungen vorgenommen werden. Das Impfschiff ist ideal, um in einer Zeit mit wenig Impfstoff die Leute möglichst wohnortsnah impfen zu können. Mit der bald steigenden Impfstoffmenge werden nun aber grössere Zentren in Betrieb genommen. weiterlesen
Der Regierungsrat hat vom Grossen Rat den Auftrag erhalten, das «Gesetz über das Verbot der Plakatwerbung für Tabak und Alkohol sowie über den Jugendschutz beim Verkauf von Tabakwaren» zu revidieren. Nun schickt er den Gesetzesentwurf in Vernehmlassung. Nebst dem Werbeverbot für elektronische Zigaretten, für alle nikotinhaltigen Produkte sowie CBD-Raucherprodukte soll das Schutzalter beim Tabakwarenverkauf von 16 auf 18 Jahre erhöht werden. weiterlesen
Vor den heimischen Bildschirmen fassten über 50 Delegierte der SP Sektionen im Thurgau die Parolen für die Abstimmungen vom 13. Juni 2021. Ausserdem wurden Präsidium und Geschäftsleitung gewählt. weiterlesen
Der Kanton Thurgau wird die Rechnung des Pandemiejahres 2020 mit einem voraussichtlichen Ertragsüberschuss von 98.8 Millionen Franken abschliessen. Das ist ein äusserst erfreuliches und in dieser Grössenordnung absolut unerwartet hohes Ergebnis. Die FDP.Die Liberalen Thurgau möchte diesen aussergewöhnlichen Gewinn auch aussergewöhnlich verwenden. Die Freisinnigen schlagen deshalb ein Herz-, Hand- und Verstand-Paket vor, von dem die ganze Thurgauer Bevölkerung profitieren wird. weiterlesen
Die Erfolgsrechnung der Thurgauer Staatsrechnung 2020 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 98,8 Millionen Franken ab. Der Abschluss fällt damit um 76,3 Millionen Franken besser aus als budgetiert. Zum Rekordergebnis wesentlich beigetragen haben nebst der höheren Gewinnausschüttung der Nationalbank vor allem auch die höheren Steuereinnahmen sowie die erneut gute Ausgabendisziplin. Die finanziellen Auswirkungen der Pandemie dürften erst mit einer gewissen Verzögerung spürbar werden. weiterlesen
Region An der vergangenen Sitzung der Fraktionspräsidentinnen und Fraktionspräsidenten des Grossen Rates machten die Parteien ihre turnusgemässen Vorschläge für das Grossrats-Vizepräsidium 2021/2022. Die Fraktion SP und Gewerkschaften schlägt vor,... weiterlesen
Kanton Folgend finden Sie die neusten Entscheidungen des Regierungsrates: Der Regierungsrat ist mit dem Vorschlag der Verordnung über die Einfuhr von nachhaltig produziertem Palmöl aus Indonesien zum Präferenz-Zollansatz grundsätzlich einverstanden.... weiterlesen
Nach 17 Jahren im Kantonsrat hat Heidi Grau auf Ende März ihren Rücktritt erklärt. Die ehemalige Grossratspräsidentin blickt auf eine eindrucksvolle Politkarriere zurück. Die Nachfolge der verdienten FDP-Politikerin aus Zihlschlacht wird die Weinfelder Rechtsanwältin Michèle Strähl antreten. weiterlesen
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Alt-Bundesrat Pascal Couchepin – ein langjähriger EU-Beitrittsbefürworter – klagte kürzlich, die SVP habe die Schweizer Politik mit ihren Forderungen «jahrelang vor sich hergetrieben». Er meinte wohl den Einsatz für eine freie, unabhängige Schweiz... weiterlesen
Theoretisch verfügt die Schweiz über Pandemie-Erfahrung. Die Behörden agierten während der Spanischen Grippe 1918 ähnlich wie heute. Daraus könnte man lernen. weiterlesen
Grüezi mitenand. Da sind wir also wieder. Sie, ich, Promis. Wir alle sitzen im gleichen Boot. Wir alle müssen gerade im zweiten Lockdown ausharren. Statt Restaurants zu besuchen, essen wir auch mal vor dem Fernsehen. Statt High Heels und VIP-Events.. weiterlesen
TV: «Columbo – Playback» Die Flimmerkiste hat diese Woche zur Primetime nicht allzuviel zu bieten. Gut gibt es da Sat1 Gold, das am Samstag regelmässig mit der Krimireihe «Columbo» aufwartet. Schliesslich gibt es kaum jemanden, der den gammeligen,... weiterlesen
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