Parolen des Thurgauer Gewerbeverbandes

Region Für die Volksabstimmung vom 7. März 2021 hat der Thurgauer Gewerbeverband zweimal die Ja-Parole gefasst. Die grosse und schnell wachsende Volkswirtschaft des asiatischen Kontinents hat sich mit der Schweiz und anderen EFTA-Staaten auf ein Handelsabkommen eingelassen, in welchem es seinen Vertragspartnern relativ weitgehende Mitspracherechte und Gestaltungsmöglichkeiten zugesteht. Die Vertragsstaaten haben sich im Abkommen ausdrücklich zu Verbesserungsbestrebungen verpflichtet. Bisherige Schweizer Palmöl-Importe aus überwiegend nicht-nachhaltig orientierten Ländern? u. a. aus Malaysia und den Salomonen ? würde damit durch nachhaltiges indonesisches Palmöl ersetzt. Das Abkommen fördert nebst Nachhaltigkeit aber auch den Freihandel. Zölle und andere Handelshemmnisse werden beseitigt, wobei zum Schutz des heimischen Gewerbes und der hiesigen Landwirtschaftserzeugnisse explizit Ausnahmen vorgesehen sind. Ein Freihandelsabkommen mit diesem starken Handelspartner stärkt die Schweiz als Wirtschaftsstandort und schafft für die exportorientierten KMU neue Absatzmöglichkeiten, was insbesondere in der wirtschaftlich anspruchsvollen Gegenwart, aber auch in Zukunft von Bedeutung sein wird. Das Handelsabkommen ist für alle Vertragsteilnehmer sowohl aus wirtschaftlicher als auch aus ökologischer Sicht von Nutzen, weshalb der Thurgauer Gewerbeverband ein Ja empfiehlt. Menschen, Unternehmen, Behörden und andere Institutionen sind zunehmend online vertreten und brauchen eine zweifelsfreie Identifikation im Internet. Aktuell werden jedoch Identifikationsfunktionen und Passwortsicherungen von privaten Firmen wie Apple, Google und Mozilla angeboten. Dies geschieht ohne gesetzlichen Rahmen und Kontrollen. Mit der E-ID sollen Sicherheit und Echtheit im Internet nun gesetzlich geregelt werden. Dabei tritt der Staat bei der E-ID bewusst nicht als Herausgeber, sondern nur als Garant auf. Er überlässt die innovative und kundenfreundliche Umsetzung dem freien Markt. Mit dem E-ID-Gesetz werden damit die dringend notwendigen rechtlichen Grundlagen für eine sichere und staatlich anerkannte elektronische Identität geschaffen. weshalb die E-ID ein weiterer wichtiger Schritt in der Digitalisierung ist. Der Thurgauer Gewerbeverband beschloss deshalb die Ja-Parole und empfiehlt die Abstimmungsvorlage zur Annnahme.

Thurgauer Gewerbeverband