Grüne empfehlen Nein

23.05.2023 11:20

Parolen der GRÜNEN zu den Vorlagen vom 18. Juni 2023

Frauenfeld Die Idee, rund 127 Millionen aus dem Erlös des Börsengangs der TKB in Form einer Vielzahl von Projekten der Thurgauer Bevölkerung zukommen zu lassen, fand grossen Anklang. Die Diversität der Projekte in den Bereichen Kultur, Bildung, Wirtschaft und erneuerbaren Energien wurde besonders hervorgehoben. Die GRÜNEN empfehlen einstimmig, ein JA in die Urne zu legen.

Ebenso unbestritten ist bei den GRÜNEN die Vorlage über einen flexiblen Energiefonds, welche auf eine parlamentarische Initiative des grünen Kantonsrats Toni Kappeler zurückgeht. Ein flexibler Energiefonds, der nicht nach oben begrenzt ist, ist die richtige Antwort auf die aktuellen Entwicklungen. Einheimische, erneuerbare Energien müssen gefördert werden um zum einen dem Klimawandel zu begegnen, und zum anderen die Abhängigkeit vom Ausland zu verringern. Auch für die Wirtschaft sind Investitionen, die mit Unterstützung aus dem Energiefonds getätigt werden, eine Win-Win Situation, löst doch ein Franken aus dem Energiefonds Investitionen von vier Franken aus, wovon und 80% im Thurgau bleiben. Auch hier beschlossen die GRÜNEN einstimmig ein JA.

Grundsätzliche Diskussionen lösten der Verkauf des Frauenfelder Casinos und der Ersatzbau in der Doppelreithalle der Stadtkaserne aus. Eine Chance für das kulturelle Leben in der Stadt, die es wahr zu nehmen gilt, oder eine Hauruck-Übung des Stadtrats, die zu viele Risiken birgt? Kritisiert wurde, dass der Stadtrat offensichtlich Gründe sucht, den Verkauf des Casinos und die Realisierung zu rechtfertigen. Zudem fehlen sowohl eine Machbarkeits- als auch eine Umweltverträglichkeitsstudie. Auch wenn erstere mittlerweile vorgelegt wurde, kommt sie doch zu spät und lässt Fragen offen. Aus ökologischer Sicht wird das Projekt fundamental in Frage gestellt. Die Umweltbelastung ist beim Vorgehen Abriss und Ersatzbau bedeutend grösser als bei einer Sanierung. Weiter stellen auch Unwägbarkeiten beim Einbau eines neuen Veranstaltungssaals in der Doppelreithalle die Nachhaltigkeit des Projekts in Frage. Die Rede ist vom «Korsett der Doppelreithalle»,’ was sich nicht nur auf die baulichen Gegebenheiten, sondern ebenso auf die Tatsachen, dass diese unter Schutz steht bezieht. Die fehlende Nachhaltigkeit, das intransparente Vorgehen der Stadt, und der Eindruck, dass die Stimmbürger:innen die Katze im Sack kaufen sollten führen dazu, dass die GRÜNEN mit grosser Mehrheit empfehlen, den Verkauf des Casinos abzulehnen.

Bei den nationalen Vorlagen folgen die GRÜNEN Frauenfeld die Parolen der Kantonalpartei: Ja zum Energiegesetz und zum Covid Gesetz, nein zur OECD Mindeststeuer.

GRÜNE Bezirk Frauenfeld