Die EU-Kommission und unsere direkte Demokratie

Brüssel hat keine Ahnung, was das für uns Schweizerbürger heisst. Sieben Jahre lang hat man für das Rahmenabkommen verhandelt, endlich hat unsere Regierung die Verhandlung abgebrochen. Ich möchte einmal wissen, wie viel uns die sieben Jahre Verhandlung gekostet haben. Sollte noch einmal irgendein Vertrag mit der EU ausgehandelt werden muss klar Stellung von der Schweiz bezogen werden: Unsere Volksrechte sind nicht verhandelbar, und die sogenannte Guillotine Klausel wird nie mehr aktualisiert. Ich habe schon Diskussionen in Österreich mitverfolgt wo die FPÖ Vorschläge gemacht hat, nach Schweizer Vorbild zu politisieren. Zuerst wurde von der Gegenseite gesagt: Schaut euch mal die Stimmbeteiligung in der Schweiz an. Oder über die heutigen Gesetze können keine Normalbürger entscheiden. Kein EU-Politiker würde auch nur ein Prozent Machtanteil an die Bürger abtreten. Wir Schweizer Bürger sind garantiert so gut informiert wie ein EU-Politiker, und darum auch in der Lage über komplizierte Gesetze zu entscheiden. Unsere gelebte direkte Demokratie ist unser Leben. Es gibt auch hierzulande politische Parteien wie die SP oder die Grünen die uns, das Volk ausschalten wollen, aber wir lassen uns unsere politischen Rechte von niemandem wegnehmen.

Otto Kotz, Eschenz